Veranstaltungen der Socialist Equality Party (USA) vor der Antikriegskonferenz

Von unseren Korrespondenten
5. November 2016

In den letzten Tagen vor der Antikriegskonferenz der Socialist Equality Party (SEP) mit dem Titel „Sozialismus versus Kapitalismus und Krieg“ sprach der Vizepräsidentschaftskandidat der Partei, Niles Niemuth auf gut besuchten Veranstaltungen in Rock Island und Chicago, Illinois. Niemuth beschrieb die tiefe Krise beider Parteien des politischen Establishments, warnte vor den weit fortgeschrittenen Vorbereitungen auf große Kriege und rief zum Aufbau einer internationalen sozialistischen Massenbewegung gegen den Krieg auf.

Am 29. Oktober sprach Niemuth in Rock Island in Quad Cities, ein Zusammenschluss von Orten am Mississippi im Grenzgebiet zwischen Iowa und Illinois. Quad Cities war früher ein Produktionszentrum für landwirtschaftliche Geräte; in der zugehörigen Stadt Moline befand sich der Hauptsitz des Landmaschinenherstellers Deere Inc. Letztes Jahr leisteten die Arbeiter bei Deere heftigen Widerstand gegen die Zugeständnisse, die die Gewerkschaft United Auto Workers in ihrem Tarifvertrag mit dem Unternehmen gemacht hatte. Seitdem wurden Hunderte Beschäftigte entlassen.

Auf die Frage eines Teilnehmers hin sprach Niemuth über den Wahlkampf von Bernie Sanders. Er erklärte, der selbst ernannte „demokratische Sozialist“ hatte Unterstützung für Obamas Drohnenmorde und seine Provokationen gegen Russland beteuert. Er verwies auf die Analysen der World Socialist Web Site, die schon früh vorhersagten, dass Sanders die antikapitalistische Stimmung unter der Bevölkerung zurück in die Reihen der Demokratischen Partei und deren Wunschkandidatin der Wall Street, Hillary Clinton, leiten will.

Nach dem Treffen gab Niemuth dem von Studenten betriebenen Radiosender der Hochschule Augustana in Rock Island ein Interview. Er erklärte, warum die SEP an den Wahlen teilnimmt und auf welches Programm sich die beiden Kandidaten stützen.

Niles Niemuth während des Interviews mit Rock Island Radio

Am 1. November sprach Niemuth an der Universität von Illinois in Chicago (UIC) über die Kriegsgefahr. Er gab einen Überblick über die bisherigen Kriege der Obama-Regierung, die Forderungen Clintons und Trumps nach einer Eskalation des Kriegs und die Diskussionen in den herrschenden Kreisen über die Wahrscheinlichkeit eines Konflikts mit Russland oder China. Er wies auf die wachsenden Anzeichen für Klassenspannungen und Widerstand weltweit hin und betonte, dass die Arbeiterklasse die einzige gesellschaftliche Kraft ist, die den Kampf gegen Krieg anführen kann.

„Man kann weder den Krieg aufhalten noch die soziale Ungleichheit aus der Welt schaffen, ohne das Vermögen und die Macht der etablierten herrschenden Klasse anzugreifen, die das ganze politische System kontrolliert“, erklärte er.

Die Teilnehmer der Veranstaltungen stellten Fragen über die amerikanische Politik, die kommende Wahl, ob Russland und China die Ursache für den Krieg seien, über die Geschichte des Sozialismus und über reformistische „lokale“ Aktivitäten. Als Antwort auf die Frage, ob die SEP in Illinois antreten werde, erklärte Niemuth, dass in diesem Bundesstaat ein Kandidat bereits Wahlkampf führen müsste, um überhaupt wählbar zu sein. Sollte er nicht auf die Liste kommen, so würden die Stimmen ungültig werden. Er wies auf den völlig undemokratischen Charakter solcher Wahlgesetze hin.

Unterstützer der Socialist Equality Party führten vor und nach der Veranstaltung zahlreiche lebhafte Diskussionen mit Studenten und Arbeitern an der UIC.

Omari

Der Schauspielstudent Omari erklärte: „Ich halte das für einen großartigen Bewegung. Wir als Volk müssen uns klar werden, dass wir das nicht länger hinnehmen können. Wir dürfen der herrschenden Klasse und den dominierenden Parteien nicht mehr länger erlauben, unsere Interessen zu manipulieren und uns in gefährliche Situationen zu bringen. Egal, wer es von den beiden Kandidaten wird, es sieht nicht gut aus.“

„Clinton und Trump vertreten nicht im Geringsten unsere Interessen.“

Ein Politikwissenschaftsstudent aus Großbritannien sagte über Clinton und Trump: „Im Grunde sind beide wirklich furchtbare Kandidaten.“

Auf die Frage nach seiner Meinung über die außenpolitischen Positionen der Kandidaten antwortete Niemuth: „Ich kann verstehen, warum viele Menschen vor Hillary Angst haben. Und ich halte Trumps Außenpolitik für sehr verwirrend. Einerseits sagt er, er wird eine isolationistische Position vertreten, andererseits wolle er den IS besiegen. Dafür wären aber hohe Militärausgaben notwendig.“

Über den Labour-Vorsitzenden Jeremy Corbyn fügte er hinzu: „Ich habe ihn im Wahlkampf um den Parteivorsitz anfangs unterstützt. Ich glaube eigentlich nicht, dass er 'zu links' ist. Ich glaube eher, er ist nicht wirklich links.“

Chris

Chris erklärte: „Ich arbeite Vollzeit als Koch, 40 bis 60 Stunden die Woche. Ich habe es satt, immer Arbeiter zu sein und dafür keinen Respekt zu bekommen; unter den Teppich gekehrt zu werden, ohne Zuschläge, ohne Krankenversicherung. Ich kann nicht ins Krankenhaus, weil ich keine Krankenversicherung habe. Obamacare schützt mich kein bisschen, daher beantrage ich es nicht einmal. Wenn die Kosten um bis zu 25 Prozent steigen, kann ich es mir nicht leisten. Ich habe mir die Schulter ausgerenkt und kann mir kein MRT [Magnetresonanztherapie] leisten, weil die mehr als tausend Dollar kostet. Es ist kriminell. Ich bin außerdem Asthmatiker und muss mir meine Inhaliergeräte über die Versicherung meines Freundes kaufen.“

Über die Wahl und die Veranstaltung äußerte er: „Mir machen beide Kandidaten Angst, falls sie gewählt werden. Es ist widerlich. Diese Veranstaltung hat mir wirklich gefallen, und ich will mich engagieren. Ich bin alleinerziehender Vater ohne Sozialhilfe. Ich habe es satt, mir für nichts die Hände wund zu arbeiten. Es ist Zeit für Veränderungen.“

Die Erzieherin und Lehrerin, Kathryn, wurde durch ein Plakat auf die Veranstaltung aufmerksam. „Ich fand den Vortrag großartig, informativ und angesichts der bevorstehenden Wahl sehr relevant. Meine Freunde und ich haben darüber geredet, wie beängstigend es ist, und dass wir bei der Wahl nicht repräsentiert werden. Wir sind wegen der Kriegsgefahr, über die du gesprochen hast, zur Veranstaltung gekommen. Es scheint verrückt, dass wir diese Diskussionen führen, aber wir müssen etwas komplett anderes aufbauen. Ich glaube, der Sozialismus ist die einzige Alternative zu dem, was wir jetzt erleben.“

Andy, ein Student an der UIC und Mitglied der International Youth and Students for Social Equality (IYSSE), kommentierte:

„Ich finde es vor allem beängstigend, dass wir sieben verschiedene Länder bekämpfen und bombardieren und dass darüber niemand spricht. Genauso wie über die Konflikte, die es mit Russland und China schafft. Es gibt einen Grund, warum die Mächtigen es verheimlichen, warum nicht darüber diskutiert wird: sie wissen, dass es Widerstand gegen den Krieg gibt.“

Andy

Über die Rolle der IYSSE und den Aufbau einer neuen sozialistischen und internationalistischen Antikriegsbewegung unter Jugendlichen und Studenten sagte er: „Ich finde es wichtig, dass es die IYSSE gibt, weil sie an Studenten und Jugendliche appelliert, die ein besonderes Interesse an der Welt haben. Denn sie werden darin leben müssen. Sie müssen eine führende Rolle darin spielen und dürfen nicht nur ein Werkzeug für politische Interessen sein, die nicht ihre eigenen sind.“

„Wenn es Krieg gibt, wäre ich einer von denen, die ihn führen müssten. Als junger Mann wäre ich als Erstes dran. Ich glaube, das müssen junge Leute verstehen. Die herrschende Elite wird diesen Krieg nicht selbst auskämpfen. Sie werden die Arbeiterklasse und die Jugend für sich kämpfen lassen.“

Zum Schluss fügte er hinzu: „Eine politische Bewegung, vor allem eine revolutionäre, entsteht nicht von selbst oder über Nacht. Sie braucht Führung und eine politische Organisation.“