Polen
Polen: Massenproteste gegen Abtreibungsgesetz entwickeln sich zum Aufstand gegen Regierung
Von Martin Nowak, 2. November 2020
Angesichts Hunderttausender Demonstranten arbeiten Regierung und Opposition fieberhaft daran, die soziale Revolte zu beenden.
Polen: Zehntausende protestieren gegen Verschärfung des Abtreibungsgesetzes
Von Martin Nowak und Bartosz Wyspiański, 28. Oktober 2020
Die PiS-Regierung steckt angesichts explodierenden Infektionszahlen in einer tiefen Krise. Mit der neuen Gesetzesinitiative greift sie demokratische Rechte an und mobilisiert rechtsextreme Kräfte.
Covid-19-Pandemie: Osteuropas Gesundheitssysteme vor dem Kollaps
Von Markus Salzmann, 26. Oktober 2020
In Osteuropa, wo in den vergangenen 30 Jahren durch Privatisierung und Spardiktate die öffentlichen Gesundheitssysteme systematisch zerstört wurden, ist die Corona-Lage besonders dramatisch.
Polnische Schüler streiken für Stopp des Präsenzunterrichts
Von Clara Weiss, 15. Oktober 2020
Schulen sind in der zweiten Welle der Pandemie zum Hauptübertragungsort geworden. Alleine in der letzten Woche sind in Polen mindestens zwei Lehrer und ein 20-jähriger Schüler gestorben.
Krisengeschüttelte polnische Regierung verschärft Intervention in Belarus
Von Clara Weiss, 28. August 2020
Die Regierung in Warschau versucht, die EU-orientierte Opposition in Belarus zu stärken. Gleichzeitig reagiert der weißrussische Präsident auf die Streiks und Massenproteste mit Annäherung an den Kreml.
Das Schweigen von Medien und Politikern zum Antisemitismus im polnischen Wahlkampf
Von Clara Weiss, 25. Juli 2020
In Polen spielte der Antisemitismus im jüngsten Wahlkampf der regierenden PiS eine so große Rolle wie niemals seit der Nazi-Besatzung im Zweiten Weltkrieg.
Präsidentschaftswahl in Polen: Dudas extrem rechter Wahlsieg
Von Clara Weiss, 15. Juli 2020
Dudas Partei PiS hat die Wahl mit Hetze gegen Juden, Schwulen und Lesben, sowie auch gegen Deutsche gewonnen. Dass dies möglich war, ist vor allem ein Ergebnis der ebenfalls rechten Politik des Rivalen von der liberalen Bürgerplattform.
Polnischer Präsident verfehlt im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit
Von Clara Weiss, 1. Juli 2020
Das Ergebnis gilt allgemein als Niederlage für Duda und die PiS.
Corona-Pandemie in Polen: Schlesische Bergarbeiter werden Profit geopfert
Von Bartosz Wyspianski und Martin Nowak, 15. Juni 2020
Die polnische Bergbauregion in der Woiwodschaft Schlesien ist seit Monaten der größte Hotspot der Corona-Pandemie in Polen.
Trotz Corona-Pandemie: USA bereiten Militärmanöver gegen Russland vor
Von Andrea Peters, 22. Mai 2020
In zwei Wochen soll das Manöver DEFENDER-Europe 20 wieder starten, bei dem 6.000 amerikanische und polnische Soldaten nahe der russischen Exklave Kaliningrad Luft- und Landeangriffe simulieren.
Polnische Regierung in letzter Minute gezwungen, Präsidentschaftswahlen abzusagen
Von Clara Weiss, 14. Mai 2020
Polnische Medienberichte lassen vermuten, dass in Warschau nun Panik und Chaos herrschen.
Parlamentswahl in Polen: PiS gewinnt zweite Amtszeit, verliert aber die Mehrheit im Senat
Von Clara Weiss, 17. Oktober 2019
Die rechtsextreme Partei konnte davon profitieren, dass die liberale Opposition sie faktisch dabei unterstützt hat, den Widerstand der Arbeiter abzuwürgen.
Blanker Verrat: Gewerkschaft verkündet Ende des Streiks von 300.000 polnischen Lehrern
Von Will Morrow und Clara Weiss, 29. April 2019
Die Gewerkschaft behauptet, der Streik sei „ausgesetzt“ worden, um zu vertuschen, dass sie ihn beendet, ohne dass irgendeine Forderung der Lehrer erfüllt wurde.
Polnische Lehrer erklären, warum sie streiken
Von Will Morrow, 26. April 2019
Während die Kampfbereitschaft unter polnischen Lehrern enorm ist, fordert die größte Lehrergewerkschaft auf, den machtvollen Streik zu unterbrechen, damit die Schüler ihre Prüfungen ablegen können
Polen: Gewerkschaften wollen Lehrerstreik eindämmen, 40.000 Sozialarbeiter bereiten Ausstand vor
Von Clara Weiss, 25. April 2019
Der Lehrerstreik ist der erste landesweite Streik seit 1993 und einer der größten seit der Restauration des Kapitalismus in Polen 1989.
Polnischer Lehrerstreik geht in die zweite Woche: Regierung will Lohnerhöhungen verhindern
Von Clara Weiss, 18. April 2019
Sowohl die polnische Regierung als auch die Gewerkschaft ZNP versuchen, den landesweiten Lehrerstreik zu isolieren und zu verhindern, dass er sich zu einer breiteren Bewegung der Arbeiterklasse entwickelt.
Das Wiederaufleben des Klassenkampfes in Polen
Von Johannes Stern und Alex Lantier, 12. April 2019
Dreißig Jahre nach dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes von General Wojciech Jaruzelski, der der Restauration des Kapitalismus den Weg ebnete, sind polnische Lehrer landesweit in den Streik getreten.
Polnische Lehrer streiken gegen soziale Katastrophe nach der Wiedereinführung des Kapitalismus
Von Clara Weiss und Jerry White, 11. April 2019
Hunderttausende Lehrer setzen ihren Streik gegen die rechtsextreme polnische Regierung, deren Austeritätskurs und die soziale Konterrevolution fort.
Polnische Lehrer im landesweiten Streik
Von Clara Weiss, 10. April 2019
Mehr als 86 Prozent der 400.000 Lehrer in Polen nehmen an dem ersten landesweiten Lehrerstreik seit 25 Jahren teil.
Kriegsgipfel in Warschau
Von Bill Van Auken, 16. Februar 2019
Netanjahus Äußerung, die Konferenz in Warschau sei einberufen worden, um über einen „Krieg mit dem Iran“ zu diskutieren, wurde von den Medien als Fauxpas behandelt. Weit gefehlt: Es ist tödlicher Ernst.
Polnische Regierungsvertreter demonstrieren gemeinsam mit Rechtsextremen
Von Clara Weiss, 14. November 2018
Dass sich die polnische Regierung offen auf die Seite von faschistischen Kräften stellen, ist beispielhaft für den extremen Rechtsruck in der herrschenden Klasse Europas.
Polnische Regionalwahlen zeigen politische Instabilität
Von Clara Weiss, 26. Oktober 2018
Im Wahlergebnis in Polen zeigen sich die wachsende Unzufriedenheit mit der rechten PiS-Partei und auch eine Zurückweisung der wichtigsten EU-freundlichen Oppositionsparteien.
Polen: Konflikt zwischen Regierung und Opposition über Oberstes Gericht eskaliert
Von Clara Weiss, 10. Juli 2018
Der Konflikt zwischen der PiS und der liberalen Opposition geht auf scharfe Differenzen um die Stoßrichtung der Außenpolitik zurück und dreht sich um die Frage, wie der soziale und politische Widerstand in der Arbeiterklasse unterdrückt werden soll.
USA verkaufen Patriot-Raketenabwehrsystem an Polen
Von Bill Van Auken, 30. März 2018
Der Waffendeal ist eine direkte militärische Provokation und verschärft die Spannungen, die durch Großbritanniens unbewiesene Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem Giftanschlag auf Skripal hervorgerufen wurden.
Brüssel leitet Sanktionsverfahren gegen Polen ein
Von Clara Weiss, 27. Dezember 2017
Der Konflikt zwischen Brüssel und Warschau ist ein Symptom des fortschreitenden Aufbrechens der Europäischen Union.
60.000 Faschisten marschieren durch Warschau
Von Clara Weiss, 15. November 2017
Die faschistischen Gruppen, die in Warschau demonstrierten, wurden sowohl von rechten Regierungen in Europa als auch vom US-Imperialismus unterstützt und sogar bewaffnet.
Polen: Junge Ärzte seit über drei Wochen im Hungerstreik
Von Anna Rombach, 24. Oktober 2017
Der Hungerstreik der jungen Assistenzärzte geht in die vierte Woche. Er hat sich am 2. Oktober am Tod einer Ärztin aus Warschau entzündet, die im Dienst zusammengebrochen war.
„Frankfurter Allgemeine“ droht Polen mit Gebietsforderungen
Von Peter Schwarz, 14. September 2017
Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ droht der Warschauer Regierung damit, die polnische Westgrenze nicht länger anzuerkennen, falls sie auf der Forderung nach Reparationen für deutsche Verbrechen im Zweiten Weltkrieg beharrt.
Polen fordert Reparationszahlungen von Deutschland
Von Clara Weiss, 14. August 2017
Die polnische Regierung hat Anfang August angekündigt, sie verlange von Deutschland Reparationszahlungen für die Schäden, die dem Land durch die Nazi-Besatzung im Zweiten Weltkrieg zugefügt wurden.
Polen: Präsident Andrzej Duda legt Veto gegen Justizreform der Regierung ein
Von Clara Weiss, 26. Juli 2017
Der polnische Präsident stoppte vorübergehend zwei Gesetzesentwürfe, die zur sofortigen Entlassung aller 83 amtierenden Richter des Obersten Gerichtshofes geführt und dem Justizminister komplette Freiheit bei der Ernennung von neuen Richtern gegeben hätten.
Nach Trump-Besuch: Polnische Regierung treibt Aufbau eines diktatorischen Regimes voran
Von Clara Weiss, 24. Juli 2017
In den nicht einmal drei Wochen, die seit dem Besuch vergangen sind, hat die polnische Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) Gesetze durchs Parlament gepeitscht, die das juristische System de facto unter die Kontrolle der Partei bringen.
Trump-Rede in Polen schürt Konflikt mit Deutschland und Russland
Von Patrick Martin, 8. Juli 2017
Der US-Präsident stellte sich vollständig hinter die ultrarechte Politik der nationalistischen PiS-Regierung in Warschau.
Trump-Besuch in Polen: Washington kehrt zur Intermarium-Strategie zurück
Von Clara Weiss, 14. Juni 2017
Das Weiße Haus hat am Freitag bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump am 6. Juli noch vor dem G20-Gipfel in Hamburg Polen besuchen wird.
Aderlass in der Führung der polnischen Armee
Von Clara Weiss, 29. März 2017
In den vergangenen Monaten wurden laut dem Verteidigungsministerium 92 Prozent der Kader im Generalstab und 82 Prozent der Kader im Oberkommando der polnischen Armee ausgewechselt.
Polen: Kritik an der EU nach Tusk-Wahl
Von Clara Weiss, 13. März 2017
Tusk hat als EU-Ratspräsident in praktisch allen Fragen die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel vertreten.
Berlin und Warschau suchen Annäherung
Von Clara Weiss, 9. Februar 2017
Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Warschau war vom beiderseitigen Versuch geprägt, die bilateralen Beziehungen wieder zu verbessern.
Polen steht nach Trump-Wahl „vor tragischer Entscheidung“
Von Clara Weiss, 24. Januar 2017
Laut der konservativen Zeitung Rzeczpospolita muss Polen eine „teuflische Entscheidung“ zwischen einer Allianz mit den USA und einer Allianz zwischen Deutschland treffen.
Parlamentskrise in Polen vertieft sich angesichts der US-Truppenstationierung
Von Clara Weiss, 21. Januar 2017
Während die USA 3,500 Truppen in Ostpolen stationieren und damit offen die Kriegsvorbereitungen gegen Russland eskalieren, verschärft die Regierung ihre Offensive gegen das Parlament.
Rassistische Ausschreitungen in Polen
Von Clara Weiss, 10. Januar 2017
In der nordostpolnischen Stadt Ełk gab es zu Neujahr nach der Ermordung eines 21-jährigen Polen rassistische Ausschreitungen. Seitdem ist es auch in mehreren anderen Städten zu rassistischen Übergriffen gekommen.
Verheerende Armut in Polen
Von Clara Weiss, 5. Januar 2017
Ein Bericht der NGO Szlachetna Paczka, die armen Familien während der Weihnachtsfeiertage hilft, dokumentiert das Ausmaß der Armut in Polen.
Polen: Regierung entmachtet Parlament und Verfassungsgericht
Von Clara Weiss, 28. Dezember 2016
Ermutigt durch den Wahlsieg von Donald Trump in den USA hat die polnische Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihre Bemühungen um die Errichtung eines autoritären Regimes verschärft.
Polnisch-britisches Gipfeltreffen zeigt wachsende nationale Spannungen in Europa
Von Clara Weiss, 22. Dezember 2016
Am 28. November fand in London ein Gipfeltreffen von polnischen und britischen Regierungsvertretern statt, das die strategische Allianz der beiden Länder festigen sollte.
Polen: Polizei bricht Blockade des Sejms durch die Opposition auf
Von Clara Weiss, 21. Dezember 2016
Polen befindet sich in der tiefsten politischen Krise seit dem Zusammenbruch des stalinistischen Regimes und dem Beginn der kapitalistischen Restauration 1989.
Polnischer Sejm beschließt Gründung einer paramilitärischen Miliz
Von Clara Weiss, 24. November 2016
Mitte November gab das polnische Parlament grünes Licht für den Aufbau einer Armee zur Territorialverteidigung (WOT) mit 53.000 Mann.
Polen: PiS-Regierung geht gegen EU-Ratspräsident Tusk vor
Von Clara Weiss, 29. Oktober 2016
Mit einem drohenden Prozess gegen Donald Tusk versucht die rechte polnische Regierung einen wichtigen Verbündeten Berlins in der EU auszuschalten, die Opposition in Polen zu schwächen und anti-russische Stimmungen anzuheizen.
Spannungen zwischen Polen und Frankreich nach geplatztem Rüstungsdeal
Von Clara Weiss, 15. Oktober 2016
Nach der Kündigung eines Hubschrauberdeals mit Airbus durch Polen, sagte der französische Präsident François Hollande einen für den 13. Oktober geplanten Besuch in Warschau ab.
Polen: PiS-Regierung tritt Rückzug bei Anti-Abtreibungs-Gesetz an
Von Clara Weiss, 10. Oktober 2016
Angesichts enormer Opposition in der Bevölkerung gegen ein geplantes Abtreibungsverbot, sah sich die Regierungspartei Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen gezwungen, den Gesetzesentwurf zurückzuziehen.
Polen: Zehntausende demonstrieren gegen Anti-Abtreibungs-Gesetz
Von Clara Weiss, 6. Oktober 2016
Wenn das Gesetz verabschiedet wird, würde dies praktisch ein absolutes Abtreibungsverbot bedeuten.
Polnisches Parlament stimmt Abtreibungsverbot in erster Lesung zu
Von Clara Weiss, 27. September 2016
Das verschärfte Abtreibungsverbot ist zutiefst reaktionär und bedeutet einen Angriff auf demokratische und auch soziale Rechte der Arbeiterklasse.
Polnische Regierung stärkt extreme Rechte
Von Clara Weiss, 20. September 2016
Seit die Partei Recht und Gerechtigkeit im vergangenen Herbst die Regierung übernommen hat, ist die Zahl von Angriffen mit fremdenfeindlichem Hintergrund auf das höchste Niveau seit 1989 gestiegen.
Polen: PiS-Regierung ermutigt Antisemitismus
Von Clara Weiss, 24. August 2016
Die Regierung in Warschau fördert eine Revision der Geschichte, die die polnische Beteiligung an antisemitischen Verbrechen herunterspielt.
Atlantic Council will Polen zur Bastion für Krieg gegen Russland ausbauen
Von Clara Weiss, 9. August 2016
Der amerikanische Think Tank Atlantic Council hat am 19. Juli unter dem Titel „Aufrüstung zur Abschreckung“ (Arming for Deterrence) ein 25-seitiges Strategiepapier veröffentlicht, das zu einer massiven Aufrüstung der Nato gegen Russland aufruft.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 4: Die Kriegsvorbereitungen der Nato gegen Russland
Von Clara Weiss, 13. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 3: Das Intermarium und die Rolle Polens im Kriegsbündnis der USA gegen Russland
Von Clara Weiss, 12. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Putsch von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Teil 2: Das Intermarium von 1921 bis 1989
Von Clara Weiss, 9. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
90 Jahre seit dem Coup von Pilsudski
Die Strategie des Intermariums
Von Clara Weiss, 8. Juli 2016
Diese Artikelserie behandelt die Geschichte der Intermariums-Strategie, einer Allianz von rechten, nationalistischen Regimen in Osteuropa, die sich in erster Linie gegen die Sowjetunion richtete.
Vor dem NATO-Gipfel wachsen die Spannungen in Polen
Von Dorota Niemitz, 14. Juni 2016
Sechs ehemalige Verteidigungsminister fordern den derzeitigen Verteidigungsminister, Antoni Macierewicz, in einem offenen Brief zum Rücktritt auf.
Nato-Manöver „Anakonda” erhöht Gefahr eines Kriegs mit Russland
Von Johannes Stern, 9. Juni 2016
Am Dienstag begann mit dem Absprung von 2000 britischen, polnischen und amerikanischen Fallschirmjägern in der Nähe der nordpolnischen Stadt Torun die größte Militärübung der Nato seit dem Ende des Kalten Kriegs.
Polen verabschiedet antikommunistisches Gesetz
Von Dorota Niemitz, 19. Mai 2016
Mit dem Entkommunisierungsgesetz will die rechte Regierung Polens die Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts umschreiben.
Polen: Zehntausende demonstrieren für EU
Von Clara Weiss, 10. Mai 2016
Unter dem Motto „Wir sind und bleiben in Europa“ demonstrierten am Samstag in Warschau Zehntausende gegen die Regierung der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Lech Wałęsa: ein stalinistischer Agent in den Reihen der Solidarność-Bewegung
Von Dorota Niemitz, 5. Mai 2016
Das Institut für Nationales Gedenken hat geheime Dokumente veröffentlicht, die zeigen, dass der ehemalige Führer der Solidarność und Präsident Polens ein stalinistischer Spitzel war.
Polnische Regierung schlägt neues Antiterror-Gesetz vor
Von Dorota Niemitz, 28. April 2016
Die polnische Regierung nutzt die jüngsten Terroranschläge für den schärfsten Angriff auf demokratische Rechte in Polens moderner Geschichte.
Ungarn: Innere Aufrüstung nach Anschlägen in Brüssel
Von Markus Salzmann, 30. März 2016
Die ungarische Regierung will die Telefon- und Internetüberwachung deutlich erleichtern und Bankkonten kontinuierlich überprüfen.
Verfassungskrise in Polen hält an
Von Clara Weiss, 15. März 2016
Am Samstag demonstrierten in Polen wieder Zehntausende zur Verteidigung des Verfassungsgerichts gegen die PiS-Regierung.
Armutslöhne in der polnischen und tschechischen Textilindustrie
Von Clara Weiss, 1. März 2016
Ein neuer Bericht der Nichtregierungsorganisation Clean Clothes Campaign belegt, dass Osteuropa ähnlich wie Südostasien zu einer Billiglohnplattform für die Textilindustrie geworden ist.
Polen: PiS-Regierung baut Polizeistaat aus
Von Clara Weiss, 23. Februar 2016
Seit der Regierungsübernahme im vergangenen Herbst hat die rechtsnationale PiS zahlreiche autoritäre Gesetze erlassen.
Wirtschaftsminister Gabriel versucht in Warschau die Wogen zu glätten
Von Clara Weiss, 3. Februar 2016
Einer der wichtigsten Streitpunkte zwischen Berlin und Warschau ist die Pipeline Nord Stream, die seit 2011 Gas aus Russland über die Ostsee nach Deutschland liefert.
Polnische Regierung verstärkt militärische Aufrüstung
Von Dorota Niemitz, 29. Januar 2016
Die USA und Großbritannien haben Polen zusätzliche Truppen zur „Stärkung der Nato-Ostflanke“ gegen „Russlands Aggression“ versprochen.
Ein Reisebericht aus dem polnischen Łódź
Von Clara Weiss, 23. Januar 2016
Nur wenige Städte in Osteuropa haben eine so große Rolle in der Geschichte der Arbeiterbewegung gespielt wie Łódź.
Was steckt hinter der deutschen Hetze gegen Polen?
Von Clara Weiss, 8. Januar 2016
Seit dem Wahlsieg der rechtsnationalen Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) haben sich die Spannungen zwischen Deutschland und Polen in rasantem Tempo verschärft.
Polen: Lech Wałęsa warnt vor Bürgerkrieg
Von Dorota Niemitz und Clara Weiss, 23. Dezember 2015
Erneut gingen Tausende gegen die neue polnische PiS-Regierung auf die Straße, weil diese autoritäre Strukturen aufbaut.
Warschau: 50.000 demonstrieren gegen Verfassungsputsch
Von Dorota Niemitz, 17. Dezember 2015
Mit einer Massendemonstration protestierten am Samstag viele Polen gegen das verfassungswidrige Vorgehen der neuen Regierung.
Ausbau von Nord Stream verschärft Spannungen innerhalb der EU
Von Clara Weiss, 8. Dezember 2015
Ende November forderten mehrere osteuropäische EU-Mitglieder die Europäische Kommission auf, das Pipelineprojekt Nord Stream 2 zu stoppen.
Polen: Neue Regierung entmachtet Verfassungsgericht
Von Dorota Niemitz, 8. Dezember 2015
Die Ernennung von fünf neuen Richtern für das höchste polnische Gericht ist ein wesentlicher Teil der Kampagne der PiS-Regierung zur Schaffung eines autoritären Staates.
Kalter Staatsstreich in Polen
Von Clara Weiss, 1. Dezember 2015
Die rechtsnationale Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) versucht, ihre Macht mithilfe von Justiz, Geheimdiensten und gleichgeschalteten Medien zu konsolidieren.
Neue polnische Regierung vereidigt
Von Clara Weiss, 21. November 2015
Die neue polnische Regierung steht für eine aggressive Außenpolitik und Angriffe auf soziale und demokratische Rechte im Inneren.
Polen wird Roman Polanski nicht an die Vereinigten Staaten ausliefern
Von Dorota Niemitz, 4. November 2015
Polanskis Anwalt Olszewski nannte das amerikanische Auslieferungsgesuch unberechtigt.
Der Rechtsruck in Polen und die Krise der EU
Von Peter Schwarz, 29. Oktober 2015
Die Europäische Union, lange Zeit als Verkörperung der europäischen Einheit, des Friedens und der Prosperität angepriesen, entpuppt sich als Brutstätte von Nationalismus, Ungleichheit, Diktatur und Krieg.
Rechtsnationalistische PiS gewinnt polnische Parlamentswahlen
Von Clara Weiss, 27. Oktober 2015
Der Ausgang der Parlamentswahlen in Polen bedeutet ein Anwachsen der nationalen Spannungen innerhalb der EU und eine Verschärfung des Kriegskurses Warschaus gegenüber Russland.
Außenpolitische Fragen in den polnischen Parlamentswahlen
Von Clara Weiss, 24. Oktober 2015
Zwischen der regierenden PO und der in den Umfragen führenden PiS gibt es heftige Auseinandersetzungen über den zukünftigen innen- und außenpolitischen Kurs Polens.
Rechte Parteien dominieren polnische Parlamentswahl
Von Dorota Niemitz, 17. Oktober 2015
Knapp eine Woche vor der polnischen Parlamentswahl am 25. Oktober verschärfen sich die Spannungen zwischen den größten rechten Parteien, die mit populistischen Appellen auf Stimmenfang gehen.
Parlamentswahlen in Polen: Politiker hetzen gegen Flüchtlinge
Von Clara Weiss, 9. Oktober 2015
Vor den Parlamentswahlen am 25. Oktober nutzen Regierung und Opposition die Flüchtlingskrise, um Rassismus zu schüren und das politische Klima in Polen weiter nach rechts zu drücken.
Polen rüstet gegen Russland auf
Von Clara Weiss, 21. August 2015
Der polnische Präsident Andrzej Duda fordert permanente Militärbasen der Nato in Osteuropa und insbesondere in Polen.
Regierungskrise in Polen
Von Markus Salzmann, 17. Juni 2015
Nur wenige Monate vor den Parlamentswahlen im Herbst haben neue Enthüllungen über eine Abhöraffäre die konservativ-liberale Bürgerplattform (PO) in eine tiefe Krise gestürzt.
Rechtskonservativer Duda gewinnt Präsidentschaftswahl in Polen
Von Markus Salzmann, 26. Mai 2015
Die Rückkehr der rechtskonservativen PiS ins Präsidentenamt und möglicherweise an die Regierung markiert einen politischen Rechtsruck in Polen und eine Verschärfung der Krise der Europäischen Union.
Polnische Präsidentenwahl im Zeichen der Konfrontation mit Russland
Von Markus Salzmann, 9. Mai 2015
Am 10. Mai findet in Polen die erste Runde der Präsidentschaftswahl statt. Als Favorit gilt Amtsinhaber Bronislaw Komorowski von der liberal-konservativen Bürgerplattform (PO).
Polen rüstet auf und bereitet soziale Kürzungen vor
Von Markus Salzmann, 23. April 2015
Polen erhöht seine Rüstungsausgaben und will an der Grenze zur russischen Enklave Kaliningrad sechs bis zu 50 Meter hohe Wachtürme bauen.
Militärgericht spricht vier polnische Soldaten von Kriegsverbrechen in Afghanistan frei
Von Dorota Niemitz, 1. April 2015
Im August 2007 feuerte das 18. Sturmtruppenbataillon der US- und Nato-Kräfte Mörsergranaten auf eine Hochzeitsgesellschaft und tötete acht Zivilisten.
Polen: Regierung bindet paramilitärische Gruppen in Armee ein
Von Markus Salzmann, 31. März 2015
Am 21. März schlossen sich in Polen Freiwilligen-Milizen, Bürgerwehren, paramilitärische Verbände sowie Schulen mit sogenanntem Wehrkundeunterricht zu einem Verband zusammen.
Großbritannien, USA und Polen schicken Militärausbilder in die Ukraine
Von Jean Shaoul, 28. Februar 2015
London schließt sich der amerikanischen und polnischen Regierung in der Unterstützung der Ukraine an und riskiert damit einen offenen Krieg mit Russland.
Polen erhöht die Militärausgaben
Von Sonja Bach, 24. Februar 2015
Ab 2016 wird Polen zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Verteidigungsetat bereithalten. Das Land erfüllt damit die Mindestvorgabe der Nato.
Polen: Gewerkschaften beenden Streik der Bergarbeiter
Von Markus Salzmann, 18. Februar 2015
In Polen haben die Gewerkschaften einen Streik der Bergarbeiter nach mehr als zwei Wochen abgewürgt.
Der 70. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
Von Bill Van Auken, 29. Januar 2015
Die Feiern zum Jahrestag waren überschattet von neuem Kriegstreiben und drohenden historischen Verbrechen.
Polen: Schließung von Kohlebergwerken bedroht 5.000 Arbeitsplätze
Von Markus Salzmann, 16. Januar 2015
Die polnische Regierung will den Kohlebergbau umstrukturieren und tausende Bergarbeiter entlassen. Dagegen wehren sich Arbeiter.
Kwaśniewski bestätigt Foltergefängnis der CIA in Polen
Von Konrad Kreft, 17. Dezember 2014
Mit der Veröffentlichung des Senatsberichts ist nicht nur die Existenz von Foltergefängnissen auf polnischem Boden bewiesen, sondern auch die enge Zusammenarbeit zwischen amerikanischen und europäischen Geheimdienstens.
Polen
Gewaltsame Ausschreitungen auf Unabhängigkeitskundgebung
Von Dorota Niemitz, 15. November 2014
Am polnischen Unabhängigkeitstag wurden in Warschau mehr als 270 Personen verhaftet, als sich rechtsextreme Demonstranten eine Schlacht mit der Bereitschaftspolizei lieferten.
Polen verlegt Truppen an die Ostgrenze
Von Sonja Bach, 4. November 2014
Die polnische Regierung hat angekündigt, ihren militärischen Schwerpunkt an die Ostgrenze zu verlegen und massiv aufzurüsten.
Gaskammern des NS-Vernichtungslager Sobibor ausgegraben
Von Elisabeth Zimmermann, 7. Oktober 2014
Die Lager Sobibor, Belzec und Treblinka dienten der systematischen Vernichtung der Juden und Roma im „Generalgouvernement“, das von der Wehrmacht besetzte Teile Polens und der Ukraine umfasste.
Polnischer Regierungschef Tusk wird neuer EU-Ratspräsident
Von Christoph Dreier, 3. September 2014
Die Ernennung Tusks zum EU-Ratspräsidenten ist ein eindeutiges politisches Signal für einen Konfrontationskurs mit Russland und weitere soziale Angriffe auf dem ganzen Kontinent.
Abhöraffäre löst Regierungskrise in Polen aus
Von Sonja Bach und Christoph Dreier, 25. Juni 2014
Wenige Wochen nach den Feierlichkeiten zum 25. Jubiläum der ersten freien Wahlen vom 4. Juni 1989 befindet sich Polen in einer schweren Regierungskrise.
Folge der WSWS